Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Einladung zur 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

 

 

Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren,

 

hiermit lade ich Sie zur 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses für

 

Dienstag, den 16. Januar 2018 um 20.00 Uhr

Haus Aicher Cent, Kurpfälzer Saal, Hammelbach

 

ein.

 

Tagesordnung

 

1.         Bericht des Gemeindevorstandes

 

2.         Beratung und Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Bebauungsplans Fuchspfad;

            Drucksache Nr. XI/239, XI/214 und Neu XI/271 (wird am Abend verteilt)

           

3.         Beratung und Beschlussempfehlung über die 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000, Neufassung der Planziffer 5.1.6 Luftverkehr, Durchführung der zweiten Beteiligung; Drucksache Nr. XI/267

 

4.         Beratung und Beschlussempfehlung über das Brückenbauwerk an der L 3346 Volkerstraße, Wahlen; hier: Vollsperrung oder Behelfsbauwerk

 

5.         Anfragen und Verschiedenes

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Alexander Ganz

Vorsitzender. des Bau- und Umweltausschusses –

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

3. Änderung des Bebauungsplans „In der Schnerrheck“ in Wahlen

Hier: Erneute Bekanntmachung des Bebauungsplans „In der Schnerrheck“

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 26.04.2007 die 3. Änderung des Bebauungsplans „In der Schnerrheck“, Ortsteil Wahlen, bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen und Begründungen, gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)  als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.

 

Die 3. Änderung des Bebauungsplans „ In der Schnerrheck“ wurde aus dem genehmigten Flächennutzungsplan entwickelt. Die öffentliche Bekanntmachung der 3. Änderung des Bebauungsplanes bzw. des Beschlusses der Gemeindevertretung erfolgte am 19.05.2007 in der Odenwälder Zeitung als amtlichem Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Grasellenbach.

 

Aufgrund eines formalen Fehlers bei der ersten Bekanntmachung erfolgt hiermit eine erneute öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 29.04.2007.

 

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird die 3. Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung ab sofort zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt wird Auskunft gegeben.

Die 3. Änderung des Bebauungsplans mit Begründung kann bei der Gemeindeverwaltung im Rathaus, Schulstr. 1, 64689 Grasellenbach OT Hammelbach Zimmer 4, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden.

 

Die Allgemeinen Dienststunden der Verwaltung sind:

 

Mo-Fr:                        08:15  Uhr   –     12:00 Uhr

Mo + Do:                    13:30  Uhr   –     16:00 Uhr

Di:                               13:30  Uhr   –     18:15 Uhr

 

Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes „In der Schnerrheck“ in Grasellenbach OT Wahlen, Flur 1 Nr. 470/2 ist in der nachfolgenden Skizze dargestellt: bitte hier klicken


 

 

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Entschädigung verlangen kann, wenn ihm aufgrund der Festsetzungen der Satzung die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögennachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich beim Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

 

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs.1 Satz 1 Nr.1 - 3 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des 3. Änderung des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 2 BauGB gilt § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs.2a BauGB beachtlich sind.

Gemäß § 27 a des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes wird darauf hingewiesen, dass diese Bekanntmachung auch auf der Homepage der Gemeinde Grasellenbach unter www.gemeinde-grasellenbach.de veröffentlicht wird.

 

 Mit dieser Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen  vorgeschriebenen Veröffentlichung tritt, tritt die 3. Änderung des Bebauungsplans „In der Schnerrheck“ rückwirkend zum Tag seiner erstmaligen Bekanntmachung, dem 09.05.2007, in Kraft.

 

 

 

64689 Grasellenbach, den 09.01.2018

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

 

 

-Röth, Bürgermeister-

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Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufstellung des Lärmaktionsplans der 3. Runde für den Regierungsbezirk Darmstadt; Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken

hier: Erste Öffentlichkeitsbeteiligung

 

Nach § 47 d Abs.2 und 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Lärmaktionspläne in der Umgebung von Hauptverkehrsstraßen mit mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen pro Jahr (entspricht 8.200 Kraftfahrzeugen/Tag), der Haupteisenbahnstrecken von über 30.000 Zügen im Jahr sowie in den Ballungsräumen Darmstadt, Frankfurt am Main, Kassel, Offenbach und Wiesbaden alle 5 Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten.

 

Die Lärmkarten für

·         Die hessischen Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen pro Jahr,

 

·         die nicht bundeseigenen Haupteisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 30.000 Fahrbewegungen pro Jahr und

 

·         Die Ballungsräume mit mehr als 100.000 Einwohnern

 

Sind auf der Internetseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie unter www.hlnug.de oder http://laerm.hessen.de abrufbar.

 

Zuständige Behörde für die Aufstellung des Lärmaktionsplans  für die Lärmquellennach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz außerhalb der Zuständigkeit des Eisenbahn- Bundesamtes ist im Regierungsbezirk Darmstadt das Regierungspräsidium Darmstadt.

 

Im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans besteht die Möglichkeit, Anregungen und Vorschläge zu Lärmminderungsmaßnahmen in der Umgebung der Kartierten Lärmquellen, als auch an nicht lärmkartierten Straßen, einzureichen. Es besteht zudem die Möglichkeit auf ruhige Gebiete hinzuweisen, in denen die Ruhe zukünftig besonders geschützt werden soll. Die Eingabe kann auf der Online-Beteiligungsseite der hessischen Regierungspräsidien: www.beteiligung-lap-hessen.de, alternativ auch per E-Mail oder postalisch erfolgen. Ferner können Anregungen und Vorschläge  schriftlich über die Stadt-/Gemeindeverwaltung bzw. direkt  an das Regierungspräsidium Darmstadt bis zum 31.Januar 2018 eingereicht werden.

 

Regierungspräsidium Darmstadt

Wilhelminenstraße 1-3

64278 Darmstadt

 

Darmstadt, 20. November 2017

III 33.3-66 i 04.01

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Untersuchungsergebnisse Trinkwasser 2016